Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für SoftNote-Produkte und Dienstleistungen (Stand Mai 2025)
§ 1 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen SoftNote und dem Besteller/Kunden gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung oder Vertragsabschluss gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt SoftNote nicht an, es sei denn, SoftNote hat ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
§ 2 Vertragsgegenstand und Vertragsschluss
(1) SoftNote bietet sowohl Softwareprodukte zum Einmalpreis (Kaufversionen/Downloads) als auch Software im Abonnement (z. B. „SoftNote Web“) an.
(2) Bei Kaufprodukten gilt:
Mit Einstellung der Produkte in den Online-Shop gibt SoftNote ein verbindliches Angebot zum Vertragsschluss ab. Der Vertrag kommt zustande, indem der Kunde durch Anklicken des Bestellbuttons das Angebot annimmt. Unmittelbar danach erhält der Kunde eine Bestätigung per E-Mail. Bei Zahlungsart PayPal kommt der Vertrag zum Zeitpunkt der Zahlungsanweisung zustande.
(3) Bei Abonnement-Produkten gilt:
Der Vertrag kommt mit der Registrierung und Bestätigung des Abonnements zustande.
§ 3 Lieferung / Bereitstellung
(1) Kaufprodukte:
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Kunden angegebene Lieferadresse oder als elektronischer Download. Versandkosten entfallen bei Downloads.
(2) Abonnement-Produkte (SoftNote Web):
Der Zugang zur Software erfolgt ausschließlich online über einen vom Anbieter bereitgestellten Zugang.
§ 4 Vertragslaufzeit und Kündigung (nur für Abonnements)
(1) Das Abonnement hat eine Laufzeit von 12 Monaten.
(2) Es verlängert sich automatisch um weitere 12 Monate, wenn es nicht mit einer Frist von 3 Monaten vor Ablauf des Vertragsjahres schriftlich gekündigt wird.
(3) Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§ 5 Vergütung
(1) Kaufprodukte:
Alle Preise sind Endpreise zzgl. Versandkosten pro Bestellung. Umsatzsteuer wird gemäß § 19 Abs. 1 UStG nicht erhoben (Kleinunternehmerregelung).
(2) Abonnements:
- Für die Nutzung wird eine jährliche Abonnementgebühr fällig.
- SoftNote ist berechtigt, die Höhe der Gebühr jederzeit anzupassen. Über Änderungen wird der Kunde spätestens 6 Wochen vor Beginn des neuen Vertragsjahres informiert.
- Die Zahlung erfolgt zu Beginn des Vertragsjahres.
§ 6 Zahlungsbedingungen, Verzug, Aufrechnung
(1) Der Kunde kann verschiedene vom Anbieter bereitgestellte Zahlungsmethoden nutzen.
(2) Bei Wahl der Vorkasse ist der Rechnungsbetrag binnen 10 Tagen nach Auftragsbestätigung zu überweisen.
(3) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, kann SoftNote Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz p.a. verlangen.
(4) Ein Aufrechnungsrecht steht dem Kunden nur bei rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen zu.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von SoftNote.
§ 8 Transportschäden (nur Kaufprodukte in physischer Form)
Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden geliefert, soll der Kunde diese möglichst sofort beim Zusteller reklamieren und SoftNote unverzüglich informieren.
§ 9 Mängelhaftung
(1) Für Kaufprodukte gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
(2) Für Abonnement-Produkte wird keine Gewähr für die ständige Verfügbarkeit oder Fehlerfreiheit übernommen (vgl. Haftungsausschluss).
§ 10 Haftung / Haftungsausschluss
(1) SoftNote haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit.
(2) Für leichte Fahrlässigkeit haftet SoftNote nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten („Kardinalpflichten“) und nur in Höhe des vorhersehbaren, vertragstypischen Schadens.
(3) Keine Haftung übernimmt SoftNote für:
- Datenverlust oder Beschädigung von Daten,
- Fehler oder Funktionsstörungen in der App/Software,
- mittelbare Schäden, Folgeschäden oder entgangenen Gewinn.
(4) Der Kunde ist verpflichtet, eigene Datensicherungen vorzunehmen.
§ 11 Urheberrecht und Nutzungsrechte
(1) Sämtliche Rechte an der Software verbleiben bei SoftNote.
(2) Kaufprodukte: Der Kunde erhält ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht.
(3) Abonnements: Das Nutzungsrecht besteht nur für die Dauer des Abonnements.
§ 12 Datenschutz
SoftNote verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften.
Details sind der Datenschutzerklärung auf der Website zu entnehmen.
§ 13 Links zu Drittseiten
Für externe Links übernimmt SoftNote keine Verantwortung. Für deren Inhalte gelten die jeweiligen Datenschutzbestimmungen und Nutzungsbedingungen.
§ 14 Anwendbares Recht
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
